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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlinevertragsangebote

  1. Sprachlicher Hinweis

Soweit in den vertraglichen Regelungen oder den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen die männliche oder weibliche Sprachform verwendet wird, geschieht das lediglich zur sprachlichen Vereinfachung. Die Regelungen gelten gleichermaßen für Angehörige sämtlicher Geschlechter.

 

  1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der in Ziffer III. benannten Vertragspartnerin (im Folgenden als Vertragspartnerin bezeichnet) und Verbrauchern (im Folgenden als Nutzer bezeichnet), die im Rahmen eines Vertragsabschlusses über das Internetangebot der in Ziffer III. genannten Vertragspartnerin geschlossen werden.

 

Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (gesetzliche Definition laut § 13 BGB).

 

  • Vertragspartner

Im Falle des Vertragsabschlusses kommt der Vertrag des Nutzers mit folgender Vertragspartnerin zustande:

 

Estera Witte Stallbusch 10

33649 Bielefeld

Die Kontaktinformationen der Vertragspartnerin lauten:

Telefon: 0176/87664406

E-Mail: [email protected]

 

 

  1. Vertragsinhalte / Verbot der Aufzeichnung von Kursen

Die Vertragspartnerin bietet Nutzern im Rahmen ihres Internetangebotes die Möglichkeit an, nach Abschluss des Vertrages 3 mal pro Woche für die Dauer von jeweils 30 Minuten an Online-Trainingskursen der Vertragspartnerin per Video-Konferenz teilzunehmen. Eine Aufzeichnung der Kurse darf seitens der Nutzer nicht stattfinden. Verstößt ein Nutzer schuldhaft gegen das Aufzeichnungsverbot, kann die Vertragspartnerin vom Nutzer für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 250,00 € verlangen, wobei für den Nutzer das Recht vorbehalten bleibt, der Vertragspartnerin nachzuweisen, dass der

 

Vertragspartnerin tatsächlich kein, oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Weist der Nutzer nach, dass tatsächlich kein, oder ein geringerer Schaden entstanden ist, ist der Betrag zu zahlen, dass dem tatsächlich entstandenem Schaden entspricht.

 

  1. Laufzeiten und Kündigungsmöglichkeiten

Zur Teilnahmemöglichkeit an dem Online-Kursangebot bietet die Vertragspartnerin den Nutzern den Abschluss von Laufzeitverträgen an, die zunächst für die vom Nutzer gewählte Dauer laufen und sich anschließend jeweils stillschweigend verlängern, soweit sie nicht zuvor unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einer der Vertragsparteien gekündigt werden.

 

Die Laufzeitverträge laufen jeweils für die im Auswahlmenü vom Nutzer ausgewählte Vertragslaufzeit beginnend mit dem Vertragsabschlussdatum. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der gewählten Grundvertragslaufzeit auf unbestimmte Zeit, sofern er nicht unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Wochen vor Ablauf der gewählten Erstlaufzeit in Textform gekündigt wird. Wird der Vertrag nicht, oder nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich auf unbestimmte Zeit und kann dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat in Textform gekündigt werden.

 

  1. Fälligkeiten der Entgelte/ Umsatzsteuer
    1. Verträge mit einer Vertragslaufzeit von zunächst einem Monat

Bei Verträgen, welche zunächst für die Dauer eines Monats geschlossen werden, wird das erste monatliche Nutzungsentgelt am Tag des Abschluss des Vertrages fällig. Die nachfolgenden Monatsentgelte werden jeweils am gleichen Tag der nachfolgenden Monate fällig, es sei denn, der nachfolgende Monat hat keinen entsprechenden Tag. In diesen Fällen, wird das monatliche Entgelt am letzten Tag des betreffenden Monats fällig. (Beispiel: Vertragsabschluss ist der 31.03., dann wird das nachfolgende Monatsentgelt in Monaten mit weniger als 30 Tagen am letzten Tag des jeweiligen Monats fällig). In Fällen von Kündigungen, die zu einer vorzeitigen Beendigung führen, werden Überzahlungen anteilig erstattet.

 

  1. Verträge mit einer Vertragslaufzeit von zunächst 3 Monaten

Soweit der Kunde den Abschluss eines zunächst für 3 Monate andauernden Vertrages gewählt hat, wird das Gesamtnutzungsentgelt für die ersten 3 Monate mit Abschluss des Vertrages fällig. Die nachfolgenden Zahlungen werden ebenfalls in Höhe des Betrages für die ersten drei Monate, alle 3 Monate fällig, dieses in den betreffenden Monaten jeweils an dem Tag des Monats, welcher dem Vertragsabschluss entspricht, es sei denn, der Fälligkeitsmonat hat keinen entsprechenden Tag. In diesen Fällen, wird das 3-Monatsentgelt am letzten Tag des betreffenden Monats fällig. (Beispiel: Vertragsabschluss ist der 31.03. und der Fälligkeitsmonat

 

hat nur 28 Tage, dann wird das 3-Monatsentgeld am letzten Tag des jeweiligen Monats fällig). In Fällen von Kündigungen, die zu einer vorzeitigen Beendigung führen, werden Überzahlungen anteilig erstattet.

 

  1. Umsatzsteuer

Sämtliche Entgelte beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19 Prozent.

 

  • Zahlungsmethoden

Sämtliche Entgelte für befristete Angebote können per Lastschriftverfahren, Kreditkarte oder Paypal bezahlt werden.

 

  • Zustandekommen eines Vertrages

Mit dem vollständigen Durchlaufen der unter den nachfolgenden Punkten beschriebenen Vertragsabschlussprozedur nimmt der Nutzer das von der Vertragspartnerin gemachte Vertragsangebot an, sodass mit vollständigem Durchlaufen der beschriebenen Prozedur der Vertragsabschluss zu Stande kommt.

 

  1. Auf den Internetseiten werden die Vertragsangebote der Vertragspartnerin zur Auswahl angezeigt und der Bestellprozess wird eingeleitet durch Anklicken der Schaltflächen „Kurs buchen“.

 

  1. Im anschließenden Schritt wählt der Nutzer den von ihm gewünschten Tarif aus, entweder für eine Laufzeit von 3 Monaten, oder einem Monat aus. Der Bestellprozess wird durch Anklicken der Schaltfläche „Abonnieren“ fortgeführt.

 

  1. Im nächsten Bestellschritt muss der Nutzer seine Adressdaten und die gewünschte Zahlungsweise auswählen und eintragen.

 

  1. Im letzten Schritt erhält der Nutzer eine komplette Übersicht über seine Daten, seine gewählte Laufzeit, seine zahlweise, die Kündigungsfrist und die Vertragsverlängerung angezeigt. Außerdem wird der Gesamtpreis innerhalb der Mindestlaufzeit sowie der durchschnittliche Monatspreis angezeigt. Zudem muss der Nutzer den AGB, der Widerrufsbelehrung und der Datenschutzbelehrung durch Anklicken des entsprechenden Kästchens zustimmen. Der Vertrag kommt mit dem Klick auf das Feld „zahlungspflichtig bestellen“ zustande und der Nutzer erhält eine entsprechende Bestätigung der Bestellung per E-Mail.

 

  1. Der Nutzer kann während des Bestellvorgangs vor Abschluss des Vertrages durch Betätigung des Feldes „Zurück“ zu vorherigen Masken gelangen um dort Daten zu Der Bestellvorgang wird durch Schließen des Internetbrowsers abgebrochen.

 

  1. Nach Abschluss des Bestellvorgangs wird dem Nutzer der Vertragstext als PDF zugesendet. Die Vertragspartnerin speichert den Vertragstext zusätzlich, sodass dieser jederzeit ergänzend angefordert werden kann.

 

  1. Persönliche Veränderungen

Änderungen des Namens, der Adresse und der Bankverbindung des Nutzers sind der Vertragspartnerin unverzüglich mitzuteilen.

 

  1. Eingeschränkte Übertragbarkeit der Nutzungsrechte

Die Nutzungsrechte der Nutzer aus den Verträgen sind nur mit Zustimmung der Vertragspartnerin übertragbar.

 

  1. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung / Musterformular

 

  1. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können

 

Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir

 

 

Estera Witte Stallbusch 10

33649 Bielefeld

 

Die Kontaktinformationen der Vertragspartnerin lauten: Telefon: 0176/87664406

E-Mail: [email protected]

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Widerrufsfolgen

 

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

  1. Widerrufsformular Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An :

Estera Witte Stallbusch 10

33649 Bielefeld

 

E-Mail: [email protected]

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag zur Nutzung der folgenden Leistungen            

 

Vertrag geschlossen am (*)                                                                                               

 

 

Name des/der Verbraucher(s)                                                                                           

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)                                                                                       

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)                                      

 

Datum                                      (*) Unzutreffendes streichen.

 

  • Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

 

 

  • Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

 

  1. Gerichtsstand

Gerichtsstand der Vertragspartnerin für Klagen, die gegen sie gerichtet sind, ist Bielefeld.

 

  1. Anwendbares Recht
    1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.

 

  1. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

  • Kundendienst

Der Kundendienst der Vertragspartnerin steht per eMail zur Verfügung.

 

  • Streitschlichtung

EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS- Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr

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